Kosten und Erlöse der Abfallwirtschaft in Bayern 2015 — Grundlage der Gebühren

7.5.2018, 9:30 Uhr, Hanns-Seidel-Stiftung e.V., Lazarettstraße 33 80636 München

Vorstellung des Gutachtens

Durch die hohe Beteiligung von 73 öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern aus Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten ist es mit dieser Studie gelungen, die größte Transparenz zu den abfallwirtschaftlichen Kosten und Erlösen in einem Bundesland vorzulegen. Die ebenso aufgenommenen guten Beispiele aus der Vielfalt der Abfallwirtschaft zeigen im Detail, in welcher Tiefe und mit welchem Kostenbewusstsein die bayerischen Kommunen diese Leistungen tagtäglich vollbringen.

Die Gegenüberstellung vonGebühren eines 4-köpfigen Haushalts, wie sie aus Sicht des Verbrauchers auchheute noch von großem Interesse ist, wird in der Presse immer wieder auch alsIndiz für die Leistung und Effizienz der betrachteten Kommunen verwendet. Dieskann in der vereinfachten Wortfindung mancher Journalisten auch zu fehlerhaftenAnschuldigungen mancher Verwaltung führen und behindert im selben Maße diesachgerechte Auseinandersetzung mit der Optimierung der Abfallwirtschaft.Leider wird auch in der Fachpresse der Umstand wenig differenziert behandelt.

Auch in den Gebührensatzungender Kommunen wird der Begriff des „Ungedeckten Finanzbedarfs“ nicht verwendet.Dort steht i.d.R. vereinfacht, dass die Gebühren „zur Deckung der Kosten fürdie Sammlung, Entsorgung und Verwertung von Abfällen“ dienen.

Aus diesem Grund stützt sichdiese Studie auf die Erhebung des „Ungedeckten Finanzbedarfs“, der aus demSaldo von Kosten abzüglich Erlösen und sonstigen Einnahmen gebildet wird unddie eigentliche Grundlage der Gebühren darstellt. Durch die hohe Beteiligungvon 73 öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern aus Gemeinden, Landkreisen undkreisfreien Städten ist es mit dieser Studie gelungen, die größte Transparenzzu den abfallwirtschaftlichen Kosten und Erlösen in einem Bundeslandvorzulegen.

Die Studie zeigt alswesentliches Ergebnis, dass es eine große Bandbreite beim „UngedecktenFinanzbedarf“ gibt und sehr wohl in vielen Gebietskörperschaften nochOptimierungspotential besteht. Durch die Gegenüberstellung des UngedecktenFinanzbedarfs mit dem Grad der Leistungserfüllung durch die Privatwirtschaft zeigtdie Studie im Besonderen, dass die daraus ableitbaren Gebühren offensichtlichweder durch ein mehr an Privatisierung noch durch einen höheren Leistungsanteilder Kommunen zu beeinflussen sind.

Mit der Untersuchung dersubjektiven und objektiven Einschätzung der Wettbewerbssituation wirdaufgezeigt, wie fragil die Wettbewerbssituation — und in der Folge auch derUngedeckte Finanzbedarf - in einzelnen Regionen ist. Eine mögliche Motivation,dass Kommunen die eine oder andere abfallwirtschaftliche Dienstleistungengegenüber dem Bürger selbst erledigen wollen und sich gar einen eigenenFuhrpark und das zugehörige Personal zulegen, könnte darin liegen, dass diese keinVertrauen in den Wettbewerb haben und sich vorsorglich gegen höhere Kosten ausden Ausschreibungen wappnen wollen.

Mit einer Diskussion der dreiSäulen der kommunalen Abfallwirtschaft wird das Kapitel zu den gutenPraxisbeispielen eingeführt. Die dort aufgenommenen Beispiele aus der Vielfaltder Abfallwirtschaft sollen ausdrücken, in welcher Tiefe und mit welchemKostenbewusstsein die bayerischen Kommunen diese Leistungen tagtäglichvollbringen und wie diese auch die Kosten beeinflussen.


Anmeldung:

Für die Teilnahme an der Tagung wird keinBeitrag erhoben.
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Tagungsprogramm


Vorstellung des Gutachtens
Kosten und Erlöse der Abfallwirtschaft in Bayern 2015 — Grundlage der Gebühren

Tag:

Montag, 07. MAI 2018

Ort:

Hanns-Seidel-Stiftung e.V.,

Lazarettstraße 33

80636 München

09:30 Zusammentreffen

10.00 Einführung
MR Michael Richter

Grußwort Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

Fachbeiträge
Moderation: Werner Bauer,ia GmbH

Abfall- und Ressourcenwirtschaft - Bedeutung der Gebühren und Bedeutungder Kosten
MDgtin Dr. Monika Kratzer — Bayerisches Staatsministerium für Umwelt undVerbraucherschutz

Der Ungedeckte Finanzbedarf — Basis der Gebühren
Werner Bauer, ia GmbH — Wissensmanagement und Ingenieurleistungen

Die Säulen der kommunalen Abfallwirtschaft
Jürgen Morlok, Landratsamt Aschaffenburg

12:00 Diskussion und anschließende Kaffee- und Mittagspause im Kreis derAussteller


14:00 Abfall- und Ressourcenwirtschaft — Kommunenund Verbände
Moderation und Einführung
Heino Jahn, AWM - Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt München

Fairer Wettbewerb im Bereich Kommunalentsorgung
Werner Knittel, Mitglied des Vorstands im Verband derBayerischen Entsorgungsunternehmen e.V. (VBS)

Blick auf den Wettbewerb bei der Sammlung von Sekundärrohstoffen
Dr. habil Thomas Probst angefragt, bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.

Funktionierender Wettbewerb als Basis einer funktionierenden Abfallwirtschaft
Gangolf Wasmeier, Zweckverband Straubing Stadt und Land

Anforderung der Abfall- und Ressourcenwirtschaft auf die Bauwirtschaft
Franz-X. Peteranderl, Präsident der Handwerkskammer München und Oberbayern

16:30 Diskussion und Zusammenfassung

Programm:
Änderungen zum Programm sind vorbehalten.

Beitrag:
Für die Teilnahme an der Tagung wird kein Beitragerhoben.




Veranstalter: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz


Termine des ANS