71. Symposium des ANS e.V.

Abfallwirtschaft in Städten und Ballungsräumen am 26. & 27. Januar 2011, Braunschweig

Natürlich bestimmten die aktuellen Überlegungen zur Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes im Rahmen der Umsetzung der EU-Abfall-Rahmenrichtlinie die Debatten die Perspektiven. Herr Dr. Rummler vom Bundesumweltministerium stellte die aktuellen Inhalte des kurz vor Abschluss der Ressortabstimmungen stehenden Gesetzentwurfs vor. Die Vorsitzenden bzw. Präsidenten Dr. Siechau (VKU-Leitausschuss) und Herr Kurth (BDE) sowie der Hauptgeschäftsführer Herr Rehbock (bvse) diskutierten unter der Leitung des Staatssekretärs a. D. Herrn Dr. Schink wesentlichste Aspekte. Hierbei spielten natürlich die jeweiligen Absichten und strategischen Positionierungen in Bezug auf die zukünftigen Aufgabenverteilungen in einem begrenzten Markt eine große Rolle. Wechselnde Übereinstimmungen zwischen den Verbänden waren festzustellen aber auch einzelne generellen Gemeinsamkeiten bei der Bewertung der geplanten rechtlichen Vorgaben. Die nächsten Etappen der weiteren Auseinandersetzungen im kommenden Frühjahr versprechen eine Zuspitzung der Debatte.

Der Ressourcenschutz und seine Potenziale wurden unter anderem im Bausektor in Verbindung mit gesellschaftlichen Prioritätensetzungen und dem demografischen Wandel betrachtet. Erhebliche Potenziale zur Steigerung der Kreislaufwirtschaft und zur Sicherung von Rohstoffen wurden hier vorgestellt. Lenkungsinstrumente für eine umfassendere Rückgewinnung von Ressourcen verbunden mit Maßnahmen der Qualitätssicherung führen hier zu besonders hohen Rückgewinnungsquoten.

Die Frage von möglichst geeigneten Sammelkonzepten bei steigender Bedeutung des Ressourcenschutzes und der Verfügbarkeit von Rohstoffen führt gerade in Städten und Ballungsräumen zur Frage, wie viel Getrenntsammlung und/oder Sortierung notwendig bzw. möglich ist. Die flächendeckende Einsammlung von Bioabfällen und Altpapier ist heute vielerorts üblich und wurde zum wiederholten Mal als Standardpaket einer am Ressourcenschutz ausgerichteten Abfallwirtschaft belegt. Neue Anforderungen – zusammengefasst unter dem Stichwort Wertstofftonne – können nach den vorgestellten Maßnahmen und Überlegungen weitere zusätzliche Beiträge leisten.

Auf mehreren Ebenen stellen sich für Städte und Ballungsräume Fragen nach den Auswirkungen bzw. der Berücksichtigung von sozioökonomischen Aspekten. Der demografische Wandel wird zu einer weiteren Erhöhung des Durchschnittsalters der Bevölkerung und damit sowohl der Kunden als – teilweise – auch der Dienstleister führen. Hier wurden Notwendigkeiten und Möglichkeiten vorgestellt, sich auf betrieblicher Seite verstärkt mit den mittel- bis langfristigen Veränderungen zu befassen und Personalplanung sowie Arbeitsbelastungen bzw. Arbeitsorganisation auf die längere Lebensarbeitszeit der Beschäftigten sowie die Veränderungen der Kundenbedürfnisse auszurichten.

Abfallwirtschaft als eine arbeitsteilige Aufgabe der Daseinsvorsorge umfasst einen Teil an Aufgaben, welche in der Regel Kooperationen benötigen. Dies betrifft unter anderem jene Verwertungsaufgaben, in denen die Mengen in einer einzelner Stadt oder einem Landkreis zu gering für eine wirtschaftliche Verwertung sind. Praxisbeispiele aus Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen stellten vor, wie sachbezogene, angemessene Partnerschaften herbeigeführt und umgesetzt werden können. Und dies trotz eines manchmal nicht ganz einfachem Nachbarschaftsverhältnis Stadt - Land. Diese Beispiele haben dazu ermutigt, auch bei neuen Aufgabenstellungen diesen Weg einzuschlagen.